Electronic Government oder kurz E-Government darf auch in den Kommunalverwaltungen als fester Begriff der Verwaltungsmodernisierung angesehen werden. Gerade von kleineren Städten, Gemeinden und Samtgemeinden gehen wichtige Reformimpulse aus, weil auf der kommunalen Ebene der überwiegende Teil der Verwaltungsaufgaben angesiedelt ist, die es als bürgernahe Dienstleistungen vor Ort zu erfüllen gilt. E-Government ist deshalb nach wie vor eine enorme Chance für den ländlichen Raum. Wenn sich eine gewisse Ernüchterung bei diesem Reformthema eingestellt hat, mag eine Erklärung darin liegen, dass es in vielen ländlich geprägten Räumen Niedersachsens noch immer an der erforderlichen Breitbandversorgung fehlt. Der zentrale Grund für das Stocken der E-Government-Reform dürfte aber in der fehlenden Prozessorientierung zu sehen sein: Bei der Umsetzung von E-Government findet eine prozessorientierte Realisierung medienbruchfreier Verwaltungsprozesse oft nicht statt. Die strategischen Potentiale elektronischer Verwaltung bleiben auf der Strecke, weil sich „Strategien“ zum Beispiel auf die bloße Bereitstellung von Formularen per Download oder reine Softwarelösungen beschränken.

E-Government kann bei einer medienbruchfreien Digitalisierung von Verwaltungsprozessen die Transaktionskosten in den öffentlichen Verwaltungen jedoch erheblich senken. Durchlaufen administrative Prozesse papierbasiert unterschiedliche Verwaltungshierarchien, beansprucht dies selbst in kleinen Verwaltungen die Personalressourcen erheblich und verlangsamt so die Bearbeitung von Verwaltungsvorgängen. Gerade zwischen den Behörden kann durch eine virtuelle Vernetzung ein wesentlich schonenderer Ressourceneinsatz erreicht werden.

Virtuelle Vernetzung ist auch das Stichwort, um das interkommunale Projekt zu beschreiben, zu dem sich – unterstützt
durch das Land Niedersachsen im Rahmen der Landesförderung der interkommunalen Zusammenarbeit – neun Kommunen im Landkreis Wolfenbüttel zusammengefunden haben. Es trägt den Namen „Eine interkommunale E-Government-Architektur für die kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises Wolfenbüttel“ (kurz: „Interkommunale E-Government-Architektur“) und zielt durch die Verbindung der Elemente E-Government und interkommunale Kooperation auf eine Stärkung der elektronischen Kommunikation bei der Aufgabenerledigung im ländlichen Raum.

Die Samtgemeinden Asse, Baddeckenstedt, Oderwald, Schladen, Schöppenstedt und Sickte sowie die Gemeinde Cremlingen,
die Stadt Wolfenbüttel und der Landkreis vernetzen sich interkommunal auf der Basis einer E-Government-Plattform. Diese wird vom Institut für E-Business (Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel) entwickelt und wird es künftig ermöglichen, dass Verwaltungsdienstleistungen – etwa im Wege der Amtshilfe – zwischen den kreisangehörigen Gemeinden medienbruchfrei und digitalisiert ausgetauscht werden können. So wird mit der Plattform eine horizontale (kreisangehörige Gemeinden untereinander) sowie vertikale (Kreis – kreisangehöriger Raum) Vernetzung erreicht, die keineswegs auf das Gebiet des Landkreises Wolfenbüttel beschränkt ist. Eine virtuelle Vernetzung wird die Frage der Zuordnung einer bestimmten Verwaltungsaufgabe an einen bestimmten Verwaltungsträger ohnehin in den Hintergrund treten lassen. Die
E-Government-Plattform soll vielmehr landesweit als „best practice“ für den Einsatz medienbruchfreier E-Government-Strategien dienen. Die interkommunale Vernetzung erfordert es zudem, dass der ländliche Raum verstärkt auf eine gemeinsame Aufgabenwahrnehmung im Bereich standardisierbarer Verwaltungsdienstleistungen (Shared Services) setzt. Vor
diesem Hintergrund wurde als erstes Modul der E-Government-Plattform der Prozess der Verwaltungsvollstreckung
ausgewählt – eine Aufgabe, die allen Projektbeteiligten gleichermaßen obliegt, und bei der Effizienzgewinne durch gemeinsame Aufgabenwahrnehmung und vollständige Digitalisierung leicht zu erreichen sind. Die folgende Übersicht zeigt, wie der Prozess der Verwaltungsvollstreckung durch den Einsatz von E-Government „verschlankt“ wird.

Dem Modul Verwaltungsvollstreckung werden weitere interkommunale Anwendungen folgen. Das Projekt wird im Rahmen der diesjährigen EGovernment-Days vorgestellt, die am 5. und 6. November in den Samtgemeinden Schladen und Sickte (Landkreis Wolfenbüttel) stattfinden.

Anmeldungen und Informationen unter: http://www.egovernment-days.de

Der digitalisierte Prozess der Verwaltungsvollstreckung im Überblick:

• Es wird eine geschützte Internetplattform errichtet, in die der Kassenleiter der ersuchenden Gemeinde
  bzw. Behörde die Daten des Schuldners eintragen kann.


• Es wird eine Prüfungsprozedur erstellt, durch die das System anhand der Postleitzahl die Adresse des betroffenen Schuldners identifiziert.


• Über ein Work-Flow wird der Mitarbeiter über den Vorgang automatisch informiert.


• Die ggf. erforderlichen Bescheide und Unterlagen werden im PDF-Format generiert und zeitgleich an den Vollstreckungsbeamten gesendet.


• Der Vollstreckungsbeamte kann beim Besuch des Schuldners den Vorgang bzw. das Ergebnis elektronisch (per Laptop) aufnehmen.


• Der Kassenleiter der ersuchenden Gemeinde bzw. Behörde wird über das Ergebnis des Vollstreckungsvorgangs sofort automatisch informiert.


• Die Vorgänge werden elektronisch abgelegt und können jederzeit abgerufen werden.


• Der Kassenleiter kann den Bearbeitungsstatus des Vorgangs jederzeit elektronisch verfolgen.

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